Amerika wählt Teil 1: Was sagen Iowa und New Hampshire bereits aus und was nicht?

Ich bin Student der Amerikanistik und beschäftige mich seit einigen Jahren mit der amerikanischen Kultur, Politik und Gesellschaft. Wie viele andere bin ich darüber verunsichert, wie die USA sich weiter entwickeln könnten. Die Wahl 2020 wird zeigen, ob und wie Donald Trump geschlagen werden kann. Die Demokraten werden klären müssen, wie sie einen effektiveren Kampf gegen ihn führen können, als 2016. Die Richtung der liberalen Opposition gegen Donald Trump zeigt sich dann (liberal ist hier im amerikanischen Sinn gemeint, nicht im europäischen Verständnis). Donald Trump ist ein hochgefährlicher Rechtspopulist, der nicht einfach zu schlagen sein wird.
So wichtig wie das Rennen der Demokraten gegen Trump ist, so wenig wird in der deutschen Berichterstattung detailliert darüber geschrieben. Der Fokus liegt häufig auf einem Vorteil, den Trump aus subjektiven oder objektiven Fehlern der Demokraten ziehen könnte. Außerdem werden Unterschiede zwischen den Kandidaten mit dem Blick auf eine Mitte eingeordnet, die es nur als Begriff Washingtons gibt. Dabei werden zutiefst problematische Beschreibungen von teils deutlich rechts der Mitte einzuordnenden Politikern und Gruppen unkritisch übernommen. Ideologie wird hier als Gegenteil von Pragmatismus gesehen, egal um welche Ideologie es geht. Dabei war es eine nach US-Begriffen mittige Kandidatin, gegen die Trump gewonnen hat. Es gibt Fehler in der Berichterstattung über die Kampagne und die Chancen, sowohl von Trump, als auch von den gegnerischen Demokraten.
In regelmäßigen Abständen will ich das Rennen begleiten und bewerten, welche Auf- oder Abstiege der Kandidaten in der Vorwahl was bedeuten könnte. Die wichtigsten Kandidaten will ich so herausarbeiten.

Der Anfang ist eine Beurteilung der Wahl in Iowa, die unverständlich verlaufen ist. Man muss jedoch mit dieser Feststellung beginnen: Pete Buttigieg und Bernie Sanders werden die weitere Kampagne gestalten. Das ist aus dem Ergebnis in Iowa hervorgegangen und hat sich in New Hampshire bestätigt. Das ist ein Hinweis für das Rennen um die demokratische Kandidatur für den Präsidentschaftswahlkampf 2020, dass ich in den folgenden Wochen und Monaten betrachten will. 

Als erstes will ich die teils als chaotisch gewertete Auszählung der Stimmen einordnen. Es ist nicht so schlimm, wie in vielen Zeitungen beschrieben. Das liegt am Verfahren selbst. Die erste Wahl in Iowa war keine Vorwahl, sondern ein Caucus. Caucuses sind große Volksbefragungen, deren Ergebnisse zusammengetragen werden. Das ermittelt deren Sieger. Alle Staaten außer Nevada führen stattdessen Vorwahlen durch. Ein Problem ist, dass der Prozess veraltet ist. Er wird etwa von Dick Durbin, der Nummer 2 der Senatsdemokraten, als solches bezeichnet, dass es schwerer macht, seine Stimme abzugeben (https://en.wikipedia.org/wiki/Iowa_caucuses#Criticisms). Der Caucus ist als System auf deutlich weniger Wähler vorbereitet. Caucuses benachteiligen außerdem Wähler, die nicht die Zeit haben, an langen Auszählungen teilzunehmen. Auch ist Iowa als zu 93 % weißer Flächenstaat in seiner Führungsrolle nicht unumstritten, da dies nicht mehr charakteristisch für die demokratische Partei ist. Damit gibt es schon zwei Probleme mit den ersten Ergebnissen, die also nicht unbedingt als vollständig indikativ gesehen werden sollten. Es gibt aber ein paar Hinweise:

Der erste ist, dass die Kampagne von Joe Biden, auch nach der ersten Vorwahl in New Hampshire, sehr stark angeschlagen ist. Er muss im Süden siegen (Super Tuesday, 3. März), um das Argument der Wählbarkeit zurück zu gewinnen. Er hat mit sehr wahrscheinlich einige Stimmen an Pete Buttigieg verloren, der als neue mittige Hoffnung gehandelt wird und in der Presse viel gelobt wurde.
Der zweite ist, dass Bernie Sanders der Favorit ist, da er einen Stimmenvorsprung in Iowa erreicht und die Vorwahl in New Hampshire gewonnen hat. Diese Favoritenrolle sehe ich äußerst positiv, da Umfragen zeigen, dass er Trump schlagen würde und seine Popularität inzwischen als Argument für ihn ins Feld geführt wird. (https://eu.usatoday.com/story/opinion/2020/02/09/bernie-sanders-could-beat-donald-trump-2020-column/4694526002/)
Der dritte ist: Pete Buttigieg, der ehemalige Bürgermeister von South Bend wird jetzt wichtiger, was auch ein zweiter Platz in New Hampshire unterstreicht. Ich sehe ihn als den stärksten moderaten Kandidaten. Der 38-jährige ist nicht übermäßig bekannt, auch wenn er 2017 versucht hatte, Vorsitzender des Democratic National Committee (DNC) zu werden. Als Bürgermeister wurde er in den Medien teils als innovativer Politiker gelobt (https://www.washingtonpost.com/news/the-fix/wp/2014/03/10/the-most-interesting-mayor-youve-never-heard-of/?arc404=true), aber auch von linken Zeitungen kritisiert. Sie warfen ihm Gentrifizierung zu Ungunsten von Afroamerikanern und sozial Schwachen vor (https://jacobinmag.com/2019/06/mayor-petes-war-on-the-homeless).
Ich sehe Pete Buttigieg als Kandidaten einer kosmetisch veränderten Kontinuität (ein Konzept von TYT-Gründer Cenk Uygur). Damit meine ich, dass er sich vor allem durch seine Jugend von Joe Biden abhebt. Politisch ist er der konservativen Seite der Partei zuzurechnen, so schlägt er zum Beispiel statt einer allgemeinen Krankenversicherung eine sog. Public Option (Dual-System bei der Krankenversorgung) vor. Das macht ihn für ältere Wähler attraktiv, die in früheren Rennen Biden wählten. Er hat jedoch kaum Unterstützung unter Minderheiten, da sein Umgang mit Polizeibrutalität kritisiert wurde (https://tyt.com/stories/4vZLCHuQrYE4uKagy0oyMA/22kkCiHxZkbeKfsQZwkvIm).

Iowa war kein funktionierender Prozess, aber keine gescheiterte Abstimmung. Es haben sich etwas über 176.000 Wähler am Caucus beteiligt und es wurde korrekt abgestimmt. Die App “Shadow” war das Problem. Die Schreckensszenarios über fehlende Motivation von Wählern und eine Stärkung von Donald Trump durch Iowa ist fehl am Platz. New Hampshire wird das erste Signal geben, wie bei Vorwahlen gewählt werden wird, wenn es um den Kampf gegen Donald Trumps zweite Amtszeit geht. Ein Caucus sagt noch nicht viel aus, die Vorwahlen werden mehr sagen und ich werde mehr über die Vorwahlen sagen.

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